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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeinderat, 15. Sitzung
Termin: Mo, 05.10.2020 19:00 Uhr
Ort: Pestalozzi-Halle
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1 Fragestunde  
1.1 Weitere Entwicklung der Neuen Mitte
Projekt LeBeN
 
1.2 Radwege  
1.3 Aktuelle Verkehrsbeschränkungen  
1.4 Artikel in der Heilbronner Stimme  
1.5 Feuerwerksverbot an Silvester  
2 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Verhandlung des Gemeinderates vom 27.07.2020 und 14.09.2020  
3 Relaunch der Homepage der Gemeinde unter Berücksichtigung der Barrierefreiheit 143/2020
4 Lärmaktionsplan
Sachstandsbericht
127/2020
4.1 Lärmaktionsplan
Sachstandsbericht
127/2020 1. Ergänzung
5 Weitere Entwicklung der Neuen Mitte 160/2020
5.1 Überfraktioneller Gruppenantrag: Planungsstopp LeBeN 172/2020
5.2 Antrag SPD-Fraktion: „Planung LeBeN“ 173/2020
5.3 Überfraktioneller Gruppenantrag: Änderungsantrag zum TOP 5 „Planungsstopp Landschaftsbücherei“ 174/2020
6 Programm Städtebauliche Erneuerung "Graben-Moltkestraße"
Bauvorhaben Sofienstraße Ost
Vorstellung Entwurfsplanung
137/2020
6.1 Programm Städtebauliche Erneuerung "Graben-Moltkestraße"
Bauvorhaben Sofienstraße Ost
Vorstellung Entwurfsplanung
137/2020 1. Ergänzung
7 Programm Städtebauliche Erneuerung "Graben-Moltkestraße"
Bauvorhaben Karlsruher Straße Nord
- Vorstellung Entwurfsplanung
139/2020
7.1 Programm Städtebauliche Erneuerung "Graben-Moltkestraße"
Bauvorhaben Karlsruher Straße Nord
- Vorstellung Entwurfsplanung
139/2020 1. Ergänzung
8 Programm Städtebauliche Erneuerung "Graben-Moltkestraße"
Brücke Nr. 25 über die Pfinz
Vorstellung Entwurfsplanung Instandsetzung
138/2020
8.1 Programm Städtebauliche Erneuerung "Graben-Moltkestraße"
Brücke Nr. 25 über die Pfinz
Vorstellung Entwurfsplanung Instandsetzung
138/2020 1. Ergänzung
9 Bebauungsplan „Gewerbegebiet Streitgärten III (Kammerforst Erweiterung), 1. Änderung“
Änderung des Bebauungsplans im vereinfachten Verfahren
Abwägungs- und Satzungsbeschluss
159/2020
10 Gemeinsamer Gutachterausschusses bei der Stadt Philippsburg
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung, Abberufung der bisherigen Gutachter, Entsendung von Gutachtern, Aufhebung der Gutachterausschussgebührensatzung
155/2020
11 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung  
12 Verschiedenes  
13 Wünsche, Anregungen, Anträge und Beschwerden aus der Mitte des Gemeinderates