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Ortsrecht

Diese Übersicht enthält alle aktuellen Downloads.

Download-Archiv

Abwassersatzung

19.02.2020

Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung der Gemeinde Graben-Neudorf - Abwassersatzung (gültig ab 01.01.2020)

Badeverbotsverordnung

13.08.2024

Rechtsverordnung der Gemeinde Graben-Neudorf über das Verbot des Gemeingebrauchs am Hardtsee-Bruhrain (Philippsee) vom 12.06.2023 (gültig ab 23.06.2023)

Bestattungsgebührensatzung

31.07.2019

Satzung über die Erhebung von Gebühren im Bestattungswesen der Gemeinde Graben-Neudorf - Bestattungsgebührensatzung (gültig ab 01.01.2013)

Deckgebührenordnung

31.07.2019

Satzung über die Gebührenerhebung für die Vatertierhaltung - Deckgebührenordnung (gültig ab 01.01.2002)

Ehrenordnung

31.07.2019

Richtlinien über Ehrungen der Gemeinde Graben-Neudorf - Ehrenordnung (gültig ab 06.03.2009)

Ehrenamtliche Tätigkeit: Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit

05.08.2024

Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit (gültig ab 01.09.2024)

Erschließungsbeitragssatzung

31.07.2019

Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen - Erschließungsbeitragssatzung (gültig ab 23.01.2006)

Euro-Anpassungs-Satzung

31.07.2019

Satzung zur Anpassung örtlicher Satzungen an den Euro - Euro-Anpassungs-Satzung (gültig ab 01.01.2002)

Feuerwehr-Entschädigungssatzung

15.12.2021

Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr - Feuerwehr-Entschädigungssatzung (gültig ab 03.12.2021)

Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung – FwKS

24.05.2022

Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Graben-Neudorf - Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung (gültig ab 01.01.2020)

Feuerwehrsatzung

31.07.2019

Satzung für die Freiwillige Feuerwehr Graben-Neudorf - Feuerwehrsatzung (gültig ab 08.03.2019)

Freibad: Entgeltordnung

31.08.2021

Entgeltordnung für die Benutzung des Freibades (gültig ab 28.11.2017)

Freibad: Haus- und Badeordnung

31.07.2019

Haus- und Badeordnung für das Freibad der Gemeinde Graben-Neudorf (gültig ab 01.05.2008)

Friedhofsordnung

12.10.2021

Gartenordnung

12.10.2021

Gartenordnung für das Gartengebiet im Gewann Binsenwiesen (gültig ab 01.10.2020)

Gemeindebibliothek: Benutzungsordnung

31.07.2019

Benutzungsordnung der Gemeindebibliothek Graben-Neudorf (gültig ab 01.03.2002)

Gemeindebibliothek: Entgeltordnung

31.07.2019

Entgeltordnung der Gemeindebibliothek Graben-Neudorf (gültig ab 01.03.2002)

Gemeindebibliothek: Internetordnung

31.07.2019

Internetordnung der Gemeindebibliothek Graben-Neudorf (gültig ab 01.03.2002)

Gemeinderat: Geschäftsordnung

13.09.2019

Geschäftsordnung für den Gemeinderat der Gemeinde Graben-Neudorf (gültig ab 23.07.2019)

Gutachterausschussgebührensatzung

31.07.2019

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Erstattung von Gutachten durch den Gutachterausschuss - Gutachterausschussgebührensatzung (gültig ab 01.01.2002)

Hauptsatzung

31.07.2019

Hauptsatzung der Gemeinde Graben-Neudorf (gültig ab 12.10.2016)

Hundesteuersatzung

31.07.2019

Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in der Gemeinde Graben-Neudorf - Hundesteuersatzung (gültig ab 01.01.2016)

Jagdgenossenschaftssatzung

31.07.2019

Jagdgenossenschaftssatzung (gültig ab 13.03.2003)

Jahrmarktsatzung

05.11.2024

Satzung für die Jahrmärkte der Gemeinde Graben-Neudorf - Jahrmarktsatzung (gültig ab 25.10.2024)

Kernzeitbetreuung: Benutzungsrichtlinien und Entgeltordnung

31.08.2021

Benutzungsrichtlinien und Entgeltordnung für die Kernzeitbetreuung der Gemeinde Graben-Neudorf (gültig ab 01.09.2020)

Kostenerstattungsbeträge: Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen

31.07.2019

Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135a - c BauGB (gültig ab 12.05.1998)

Marktordnung

31.07.2019

Satzung über die Durchführung eines Wochenmarktes - Marktordnung (gültig ab 05.05.2010)

Markt: Allgemeinverfügung der Gemeinde Graben-Neudorf über das Offenhalten von Verkaufsstellen

31.07.2019

Allgemeinverfügung der Gemeinde Graben-Neudorf über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des Frühjahrs- und Spätjahrsmarktes im Ortsteil Graben (gültig ab 26.02.2008)

Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte: Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften

05.07.2024

Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften (gültig ab 01.01.2024)

Öffentliche Bekanntmachungen: Satzung über die Form von öffentlichen Bekanntmachungen

31.07.2019

Satzung über die Form von öffentlichen Bekanntmachungen (gültig ab 01.08.1999)

Plakatierungsrichtlinien

31.07.2019

Plakatierungsrichtlinien der Gemeinde Graben-Neudorf (gültig ab 01.03.2018)

Spielplatzsatzung

31.07.2019

Satzung über die Benutzung der öffentlichen Spielplätze der Gemeinde Graben-Neudorf - Spielplatzsatzung (gültig ab 29.01.2013)

Streupflichtsatzung

05.04.2023

Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege - Streupflichtsatzung (gültig ab 07.04.2023)

Umweltschutz-Verordnung

31.07.2019

Polizeiverordnung gegen umweltschädliches Verhalten, Belästigung der Allgemeinheit, zum Schutz der Grün- und Erholungsanlagen und über das Anbringen von Hausnummern - Umweltschutz-Verordnung (gültig ab 29.01.2013)

Veränderungssperre: Satzung über den Erlass einer Veränderungssperre im Geltungsbereich des Bebauungsplans 'Nordindustrie 1A'

27.10.2022

Satzung über den Erlass einer Veränderungssperre im Geltungsbereich des Bebauungsplans 'Nordindustrie 1A' (gültig ab 27.10.2022)

Veränderungssperre: Satzung über den Erlass einer Veränderungssperre im Geltungsbereich des Bebauungsplans 'Oberes Sandfeld'

01.09.2021

Satzung über den Erlass einer Veränderungssperre im Geltungsbereich des Bebauungsplans 'Oberes Sandfeld' (gültig ab 07.02.2019)

Vergnügungssteuersatzung

31.07.2019

Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer der Gemeinde Graben-Neudorf - Vergnügungssteuersatzung (gültig ab 01.01.2019)

Verwaltungsgebührensatzung

31.07.2019

Satzung über die Erhebung von Gebühren für öffentliche Leistungen der Gemeinde Graben-Neudorf - Verwaltungsgebührensatzung (gültig ab 01.09.2013)

Verwaltungsgebührensatzung: Gebührenverzeichnis

31.07.2019

Anlage zur Verwaltungsgebührensatzung - Gebührenverzeichnis (gültig ab 01.09.2013)

Waagegebührenordnung

31.07.2019

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Gemeindewaage - Waagegebührenordnung (gültig ab 01.01.1998)

Wasserversorgungssatzung

19.02.2020

Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser der Gemeinde Graben-Neudorf - Wasserversorgungssatzung (gültig ab 01.01.2020)

Richtlinien zur Durchführung des Wirtschaftsförderungsprogramms

08.08.2019

Richtlinien zur Durchführung des Wirtschaftsförderungsprogramms der Gemeinde Graben-Neudorf (gültig ab 01.01.2015)

Wochenmarktgebührensatzung

08.08.2019

Satzung der Gemeinde Graben-Neudorf über die Erhebung der Marktgebühren - Wochenmarktgebührensatzung (gültig ab 01.01.2002)