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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeinderat, 14. Sitzung
Termin: Mo, 25.07.2022 19:00 Uhr
Ort: Pestalozzi-Halle
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1 Fragestunde  
1.1 Baden am Philippssee  
1.2 Wasserstelle auf dem Festplatzspielplatz  
1.3 Anpassung der Verschränkungen an der Bahnhofsunterführung  
1.4 Wendelinusstraße
Zusatzschild für Radfahrende 		 
2 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Verhandlung des Gemeinderates vom 04.07.2022  
3 Vorstellung des Projekts für die Unterstützung bürgerschaftlichen Engagements "BEreit" der Gemeinde Riegel 174/2022
4 Halbjahresrückblick auf die Arbeit des Gemeinderates und der Gemeindeverwaltung 191/2022
5 Neue Mitte / 50 Jahre Graben-Neudorf 2022 / Temporäre Platznutzung – Bereitstellung Budget / Auftragsvergaben für Herstellung Befestigung Veranstaltungsfläche und Miete Bühne mit Tribüne 180/2022
6 Neue Mitte – Provisorische Umgestaltung Hauptstraße zwischen den Einmündungen Bahnhofsring / Vorstellung Planungskonzept 187/2022
7 Lern- und Begegnungsort "LeBeN" – Beschlüsse zur weiteren Vorgehensweise 186/2022
8 Bebauungsplan „Neue Mitte II / Sparkasse“:
Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 (1) BauGB und § 4 (1) BauGB und
Billigung des Entwurfs für die Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (2) BauGB und Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB		 163/2022
9 Photovoltaik auf kommunalen Liegenschaften: Aufhebung der Ausschreibung und erneute Ausschreibung 170/2022
10 Aufbau und dauerhafter Betrieb eines Energiemanagements 184/2022
11 Festsetzung der Zweitkinderentgelte für die AWO-Zwergenstube 145/2022 1. Ergänzung
12 Anpassung der Kindergartenentgelte zum Kindergartenjahr 2022/2023 148/2022 1. Ergänzung
13 Lieferung der Mittagsverpflegung an zwei Schulen und einem Kindergarten - Auftragsvergabe 182/2022
14 Beschluss über die Annahme von Spenden und Sponsoring im 1. Halbjahr 2022 176/2022
15 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung  
16 Verschiedenes  
16.1 Saalbachkanal / Wasserqualität  
17 Wünsche, Anregungen, Anträge und Beschwerden aus der Mitte des Gemeinderates