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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeinderat - Haushaltsberatungen, 1. Sitzung
Termin: Fr, 15.01.2021 09:10 Uhr
Ort: Pestalozzi-Halle
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1 Fragestunde  
2 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Verhandlung des Gemeinderates vom 14.12.2020  
3 Haushaltsberatung 2021 – Beratung des Haushaltsplanentwurfs und der Anträge der Fraktionen und der Verwaltung zum Haushaltsplanentwurf 213/2020
3.1 Antrag Nr. 1a zum Haushalt 2021
Rathaus - barrierefreie Toilette - Verwaltung
 
3.2 Antrag 01b zum Haushalt 2021
Bahnhofsring 9-13 - Hauseingangstüren - Verwaltung
 
3.3 Antrag 02 zum Haushalt 2021
Brandschutz - Feuerlöschbrunnen - Verwaltung
 
3.4 Antrag 03 zum Haushalt 2021
Soziale Hilfen - Erweiterung Kinderpass - Grüne
 
3.5 Antrag 04 zum Haushalt 2021
Soziale Hilfen - Sozialregion - Grüne
 
3.6 Antrag 05 zum Haushalt 2021
Seniorenarbeit - Älter werden - CDU
 
3.7 Antrag 06 zum Haushalt 2021
Kinder- und Jugendbeteiligung - SPD
 
3.8 Antrag 07 zum Haushalt 2021
Wickeltische - Grüne
 
3.9 Antrag 08 zum Haushalt 2021
Stadtentwicklung - Gemeindeentwicklungskonzept - Grüne
 
3.10 Antrag 09 zum Haushalt 2021
Breitband - Strategische Ausbauplanung - Verwaltung
 
3.11 Antrag 10 zum Haushalt 2021
Gemeindestraßen - Piktogramme - Grüne
 
3.12 Antrag 11 zum Haushalt 2021
Gemeindestraßen - Parkierungskonzeot - Grüne
 
3.13 Antrag 12 zum Haushalt 2021
Gemeindestraßen - Fahrradroutenkonzept - Grüne
 
3.14 Antrag 13 zum Haushalt 2021
Klimaschutzoffensive - Grünkonzept - Grüne
 
3.15 Antrag 14 zum Haushalt 2021
Klimaschutzoffensive - Nahwärmekonzept - Grüne
 
3.16 Antrag 15 zum Haushalt 2021
Klimaschutzoffensive - Pflanzenkohle - Grüne
 
3.17 Antrag 16 zum Haushalt 2021
Klimaschutzoffensive - Kreislaufwirtschaftskonzept - CDU
 
3.18 Antrag 17 zum Haushalt 2021
Klimaschutzoffensive - Klimaschutzwerkstatt - SPD
 
3.19 Antrag 18 zum Haushalt 2021
Klimaschutzoffensive - Ladesäulenkonzept - Grüne
 
3.20 Antrag 19 zum Haushalt 2021
Mitte Zentrum - Projekt LeBeN - SPD
 
3.21 Antrag 20 zum Haushalt 2021
Mitte Zentrum - Bahnhofsvorplatz- CDU
 
3.22 Antrag 21 zum Haushalt 2021
Klimaschutzoffensive -SPD
 
3.23 Antrag 22 zum Haushalt 2021
Allgemeiner Antrag - GR-Ausschüsse - CDU
 
3.24 Antrag 23 zum Haushalt 2021
Allgemeiner Antrag - Offene Anträge 2020 - SPD
 
3.25 Antrag 24 zum Haushalt 2021
Allgemeiner Antrag - Philippsee - SPD
 
3.26 Antrag 25 zum Haushalt 2021
Allgemeiner Antrag - Bürgerschaftliches Engagement - SPD
 
4 Eigenbetrieb Ver- und Entsorgung Wirtschaftsplan 2021 204/2020
5 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung  
6 Verschiedenes  
6.1 Kindergartenentgelte  
6.2 Landtagswahlen  
6.3 Areal Kölsch  
6.4 Unterführung an der Kirchenallee
Starke Verschmutzung
 
6.5 Gewerbe Badische Terrazzo
Eigentumsverhältnisse
 
6.6 Tierhaltungsgebiet Binsenwiesen
Sachstandsbericht
 
7 Wünsche, Anregungen, Anträge und Beschwerden aus der Mitte des Gemeinderates